Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der CP-Pharma Handelsgesellschaft mbH (nachfolgend „CP-Pharma“ genannt) und deren Kunden in Bezug auf Lieferungen von CP-Pharma. Die Lieferungen von CP-Pharma erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich Abweichendes zwischen CP-Pharma und dem Kunden vereinbart wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von CP-Pharma nicht anerkannt, auch wenn CP-Pharma nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen CP-Pharma und dem Kunden, sofern dieser Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.

2. Bestellung, Vertragsschluss

2.1 Soweit von CP-Pharma nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt ist, erfolgen sämtliche Angebote von CP-Pharma freibleibend.

2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme der Bestellung durch CP-Pharma kann per E-Mail schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

3. Preise, Zahlungsbedingungen

3.1 Die in der jeweils geltenden Preisliste und im Webshop von CP-Pharma genannten Preise sind Euro-Preise und verstehen sich ab Werk zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versandkosten.

3.2 Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt ist, werden Zahlungen des Kunden binnen vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug, zur Zahlung fällig. Bei erfolglosem Ablauf der Zahlungsfrist tritt Verzug ein.

3.3 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist CP-Pharma berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und alle ausstehenden Rechnungen und Forderungen ohne Rücksicht auf die vereinbarten Zahlungstermine sofort fällig zu stellen. Weitere Lieferungen erfolgen dann nur gegen Vorkasse.

4. Lieferung, Versand

4.1 Sämtliche Lieferungen von CP-Pharma erfolgen ab Werk.

4.2 Die Kosten für Expressgut- und Eilbotensendungen, die vom Kunden gewünscht werden, sind vom Kunden zu tragen. Versandweg und -mittel sind der Wahl von CP-Pharma überlassen. Ab einem Auftragswert von € 75,- erfolgt der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versand- und portokostenfrei. Für Lieferungen unter € 75,- wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von € 12,50 berechnet.

4.3 Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks von CP-Pharma auf den Kunden über. Verzögern sich die Übergabe oder Versendung aus von dem Kunden zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware auf den Kunden über.

4.4 Unvorhersehbare Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Lieferausfälle von Lieferanten von CP-Pharma, Arbeitskräfte-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Ausbruch und Verbreitung von Seuchen und Krankheiten und Fälle höherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung/Wirkung die davon betroffene Partei von der Verpflichtung zur Lieferung bzw. Abnahme. Wird hierdurch die Lieferung bzw. Abnahme um mehr als 8 Wochen verzögert, so ist jede der Parteien unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Liefer- bzw. Abnahmestörung betroffenen Lieferungen vom Vertrag zurückzutreten.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die von CP-Pharma an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher CP-Pharma aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Ansprüche Eigentum von CP-Pharma.

5.2 Veräußert der Kunde die ihm von CP-Pharma gelieferten Waren im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsbetriebes an Dritte weiter, so tritt er hiermit alle gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus diesem Weiterverkauf in Höhe des in Rechnung gestellten Betrages (einschl. MWSt.) an CP-Pharma ab.

5.3 Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist CP-Pharma berechtigt, auch ohne jede Fristsetzung, die Herausgabe der Ware zu verlangen und/oder – erforderlichenfalls nach Fristsetzung – vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Verlangt CP-Pharma die Ware heraus, so liegt darin eine Rücktrittserklärung.

6. Gewährleistung

6.1 Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Mängeln der Ware setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

6.2 Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt ein (1) Jahr ab Ablieferung der Ware. Es gelten die gesetzlichen Fristen, wenn CP-Pharma Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, wenn eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflich-ten vorliegt oder im Falle einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7. Rücknahme oder Umtausch

7.1 Vorbehaltlich der Rechte des Kunden gemäß Ziffer 6 ist eine Rücknahme oder ein Umtausch gelieferter Arzneimittel nur innerhalb von 30 Tagen nach dem ursprünglich auf dem Lieferschein oder der Rechnung abgedruckten Lieferdatum und nur in Übereinstimmung mit unserer gesonderten Retourenregelung möglich.

7.2 Kühlware (Lagerbedingung 2-8° C) ist von der Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen.

8. Haftung

8.1 CP-Pharma haftet nur gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die CP-Pharma oder Erfüllungsgehilfen oder Vertreter von CP-Pharma vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf die vorhersehbaren vertragstypischen Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.2 Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben unberührt. Gleiches gilt in Fällen, in denen gesetzliche Bestimmungen eine verschuldensunabhängige Haftung vorsehen.

8.3 Unbeschadet der Rechte des Kunden nach § 8.2 haftet CP-Pharma nicht für Schäden, die Folge einer unsachgemäßen Behandlung oder einer unsachgemäßen Anwendung der gelieferten Waren sind.

8.4 CP-Pharma haftet nicht für Schäden, die aus einer von CP-Pharma nicht zu vertretenden falschen Verabreichung von gelieferten Arzneimitteln und/oder einer falschen Anwendung anderer gelieferter Gegenstände oder daraus resultieren, dass die erwartete Wirkung des Arzneimittels nicht eintritt.

9. Vertraulichkeit / Vertragsstrafe

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Onlineshop sowie sämtliche im Rahmen der Geschäftsverbindung mit CP-Pharma erlangten, nicht-öffentlichen Informationen zu Bestellungen und vereinbarten Zahlungs- und Preiskonditionen (nachfolgend „vertrauliche Informationen“) streng vertraulich zu behandeln.

9.2 Der Kunde darf vertrauliche Informationen nur solchen Mitarbeitern offenlegen, die diese zur Vertragserfüllung gegenüber CP-Pharma zwingend benötigen („Need-to-Know“-Basis) und die in gleichem Umfang zur Vertraulichkeit verpflichtet sind.

9.3 Eine Weitergabe, Offenlegung, Veröffentlichung oder sonstige Zugänglichmachung vertraulicher Informationen an Dritte ist nur zulässig, soweit dies zur Vertragserfüllung gegenüber CP-Pharma oder aufgrund zwingenden Rechts, gerichtlicher oder behördlicher Anordnung erforderlich ist oder CP-Pharma zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

9.4 Verstößt der Kunde schuldhaft gegen diese Geheimhaltungspflichten, ist CP-Pharma berechtigt, eine angemessene nach billigem Ermessen und im Streitfall vom zuständigen Gericht auf Angemessenheit zu überprüfende Vertragsstrafe festzusetzen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt; eine verwirkte Vertragsstrafe wird hierauf angerechnet. 

10. Schlussbestimmungen

10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Burgdorf; CP-Pharma ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem örtlich zuständigen Gericht zu verklagen.

10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 1. März 2026

CP-Pharma Handelsgesellschaft mbH | Ostlandring 7/13 | 31303 Burgdorf